Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Widerrufsbelehrung

1. Allgemeines

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem RPA-Verlag, Religionspädagogische Arbeitshilfen GmbH, Gaußstr. 8, 84030 Landshut, Deutschland (nachfolgend „RPA-Verlag“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der RPA-Verlag stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsabschluss, Bestellvorgang und Leistungsbeschreibungen

2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
2.2. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des RPA-Verlages haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.3. Der Kunde kann aus dem Sortiment des RPA-Verlages Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
2.4. Der RPA-Verlag schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim RPA-Verlag eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der RPA-Verlag das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.

3. Preise, Versandkosten und Rücknahmekosten bei Widerruf

3.1. Alle Preise, die auf der Website des RPA-Verlages angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.2. Mengenrabatte für verlagseigene Artikel sind der Seite www.rpa-verlag.de/mengenrabatte.html zu entnehmen und betragen
· ab 10 Stück je Artikel bzw. Ausgabe 5 %,
· ab 50 Stück je Artikel bzw. Ausgabe 10 %.
· Rabattregelung für gewerbliche Wiederverkäufer kann auf Anfrage gewährt werden.
3.3. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der RPA-Verlag für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Eine Übersicht der Versandkosten ist hier zu finden: www.rpa-verlag.de/versandkosten.html
3.4. Ist der Kunde Verbraucher, hat er im Falle des Widerrufes (vgl. Nr. 11 dieser AGB) die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

4. Lieferung, Warenverfügbarkeit

4.1. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der RPA-Verlag dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der RPA-Verlag von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
4.2. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der RPA-Verlag dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der RPA-Verlag berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird der RPA-Verlag eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

5. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des RPA-Verlages.

6. Zahlungsmodalitäten

6.1. Der Kunde kann den Kaufpreis per Überweisung begleichen.
6.2. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.3. Beim Kaufen auf Rechnung wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Die Zahlung des Kaufpreises ist 14 Tage nach Zugang der Rechnung fällig.
6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Für die 1. Mahnung wird ein Betrag in Höhe von 2,- €, für die 2. Mahnung in Höhe von 4,- € und für die 3. Mahnung in Höhe von 6,- € berechnet. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Verzugsschadens vorbehalten.

7. Besondere Regeln für Abonnements

7.1. Abonnementrechnungen werden jeweils für das gesamte laufende Abonnementjahr erstellt. Die Auslieferung der Rechnung erfolgt zeitgleich mit dem 1. Versand.
7.2. Die Laufzeit eines Abonnements beträgt mindestens vier Ausgaben. Eine Kündigung des Abonnements ist während des ganzen Jahres zum Ablauf des Kalenderjahres, mit Wirksamkeit zum Jahresende, schriftlich möglich. Die Kunden werden gebeten, bei der Kündigung ihre Kundennummer anzugeben. Erfolgt keine rechtzeitige Abbestellung, verlängert sich das Abonnement automatisch.
7.3. Schülern, Studenten und Referendaren wird ein ermäßigter Bezugspreis eingeräumt, sobald und solange diese eine Kopie einer gültigen Bescheinigung an den RPA Verlag übermitteln. Dem Kunden obliegt der ständig aktualisierte Nachweis für eine Inanspruchnahme des ermäßigten Bezugspreises. Nach Ablauf der Gültigkeit des jeweiligen Nachweises ist der Verlag berechtigt, für den weiteren Bezugszeitraum den höheren normalen Abonnementpreis zu verlangen. Dem Kunden steht es nach Anhebung des Abonnementpreises frei, auch innerhalb der Mindestvertragslaufzeit zu kündigen.

8. Sachmängelgewährleistung, Garantie

8.1. Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde vom RPA-Verlag zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen; ist der Kunde Unternehmer, kann der RPA-Verlag zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Die Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. Der RPA-Verlag kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
8.2. Falls die Nacherfüllung gemäß Punkt 8.1 fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder der RPA-Verlag die Nacherfüllung verweigert, ist der Kunde berechtigt, jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen.
8.3. Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel dem RPA-Verlag nicht (a.) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst (b.) innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
8.4. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gelten die besonderen Bestimmungen der Nr. 9 dieser AGB.
8.5. Eine Garantie besteht bei den vom RPA-Verlag gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

9. Haftung

9.1. Für eine Haftung des RPA-Verlages auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
9.2. Der RPA-Verlag haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3. Ferner haftet der RPA-Verlag für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet der RPA-Verlag jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der RPA-Verlag haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.5. Soweit die Haftung des RPA-Verlages ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10. Speicherung des Vertragstextes

10.1. Wir speichern den Vertragstext Ihrer Bestellung. Sie können den Vertragstext vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion Ihres Browsers nutzen.
10.2. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zu. Ferner erhalten Sie eine Kopie der AGB mit Ihrer Bestellung.

11. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

- Beginn der Widerrufsbelehrung -
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – RPA Verlag – Religionspädagogische Arbeitshilfen GmbH, Gaußstraße 8, 84030 Landshut, Telefon: 0871/73237, Fax: 0871/73996, E-Mail: info@rpa-verlag.de – mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das umseitige Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik- oder Videokassetten) oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache

12.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist Landshut, Deutschland, wenn der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
12.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn zwingende Verbraucherschutzvorschriften einer solchen Anwendung entgegenstehen.
12.3. Vertragssprache ist deutsch.

13. Datenschutz

13.1. Der RPA-Verlag verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
13.2. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom RPA-Verlag zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
13.3. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom RPA-Verlag über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
13.4. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch den RPA-Verlag finden sich in der Datenschutzerklärung (www.rpa-verlag.de/datenschutzerklaerung.html):

Widerrufsformular zum Download

Widerrufsformular.pdf